Translater:
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Der politische Gegner, der böse Populist …
In unsere scheinheilige Demokratie hat sich ein gefährliches Ritual eingeschlichen. Egal was ist: Sobald sich jemand erdreistet, eine vom Mainstream abweichende Meinung zu äußern, wird er als Populist beschimpft.
Gerade Leute, die
permanent vor Hass und Hetze warnen, versuchen Andersdenkende auf
diese subtile Weise auszugrenzen und in die rechte Ecke zu
bugsieren.
Wer sich gegen die EU ausspricht, gilt als Populist (ganz gleich, wie
stichhaltig seine Argumente sind). Wer den Euro kritisiert, ist auch
ein Populist. Wer es wagt, sich gegen die Globalisierung (das globale
Lohn- und Steuerdumping) auszusprechen, ist ebenfalls ein Populist.
Wer den Missbrauch des Asylrechts bemängelt, wird erst recht als
Populist beschimpft. Wer die Umwandlung Deutschlands in einen
Multikulti-Einwanderungsstaat kritisiert, wird als Populist
diffamiert usw. usw.
Wobei Populismus nicht das einzige ist, was Mainstream-Abweichlern
angedichtet wird: Die unbequemen Systemkritiker werden oft im
gleichen Atemzug als Rechtsextreme, Nationalisten, Demokratiefeinde,
Rassisten oder Nazis bezeichnet. Denn derlei Beleidigungen ziehen
immer. Viele unbedarfte Gutmenschen fallen auf diese plumpe Hetze
herein. Sie durchschauen nicht, welch abscheuliche,
demokratiefeindliche Strategie hinter der ruchlosen Anmache
steckt.
Dient
der Populismus-Vorwurf der Aufklärung oder der Hetze?
Achten Sie
einmal auf die Wortwahl der Nachrichtensprecher, der Journalisten,
der Politiker. Achten Sie darauf, wie oft diese "ehrbaren"
Meinungsbildner mit dem Populismus-Begriff Schindluder treiben!
Den Populismus-Vorwurf nutzen Hassprediger, um weite
Bevölkerungskreise auszugrenzen und zu stigmatisieren. Wer
auf vermeintliche Populisten hört, soll sich schäbig
fühlen! Die dahintersteckende Suggestion: Nur dumme Menschen
fallen auf Populisten herein.
Dabei ist die Zuordnung meist lächerlich und willkürlich.
Wieso gilt ein EU-Frömmler als aufrichtig und ein EU-Kritiker
als populistisch? Wer bestimmt diesen Wertekanon?
Populisten sind doch eigentlich Leute, die der Bevölkerung
nach dem Munde reden oder sich als Politiker über
höhere Sozialleistungen oder Steuersenkungen bei den
Wählern anbiedern. Leute also, die mit Umverteilungen
punkten wollen und so tun, als ob sie die Gutmenschen sind, die etwas
verschenken oder für Gerechtigkeit sorgen. Dabei verschweigen
sie, wer letztlich für die großzügigen Wahlgeschenke
aufkommen muss.
Aus
dem Populismus-Katalog …
Was
unseriöse Politiker, Journalisten und Hassprediger so alles als
Populismus verunglimpfen:
• Wer
für die EU ist, der ist ein braver, kluger
Staatsbürger.
Wer
gegen die EU ist, outet sich somit als böser, unbelehrbarer
Populist.
• Wer
für den Euro ist, der ist ein braver, kluger
Staatsbürger.
Wer
den Euro ablehnt, gilt als Populist.
• Wer
für die Billiggeldschwemme ist, der ist ein braver, kluger
Staatsbürger.
Die
Gegner der Billiggeldschwemme werden des Populismus bezichtigt.
• Wer
Freihandelszonen unkritisch betrachtet, wird geachtet und
umschmeichelt.
Aber
wehe dem "Populisten", der auf die vielen Nachteile der
Freihandelszonen hinweist.
•
Wer das globale Lohndumping akzeptiert, eckt nirgends
an.
Wer
das globale Lohndumping verabscheut, wird als Populist
wahrgenommen.
•
Wer das globale Konzernsteuerdumping für notwendig hält,
befindet sich in guter Gesellschaft.
Wer
das globale Konzernsteuerdumping anprangert, gilt als populistischer
Aufwiegler.
•
Wer die ewig andauernde deutsche Kollektivschuld propagiert, darf mit
Beifall und internationaler Anerkennung
rechnen.
Wer
in dieser Sache eine andere Meinung vertritt, wird als
rechtsradikaler Populist betitelt.
•
Wer sich für die Umwandlung Deutschlands in einen
Vielvölkerstaat einsetzt, wird gehuldigt und
verehrt.
Wenn
sich dagegen jemand für den Erhalt eines souveränen
Nationalstaates ausspricht, wird ihm ein rechter Populismus
unterstellt.
Warum darf es in einer Demokratie nicht unterschiedliche Meinungen geben, warum dürfen strittige Themen nicht offen debattiert werden?
Was
steckt hinter der Diffamierungsstrategie?
Für
den Geldadel und die Großwirtschaft erweist sich der
ungezügelte globale Markt als Inbegriff aller geldwerten
Wunschträume. Denn gibt es keine Zollgrenzen, gilt das totale
Dumpingprinzip: Ein Land kann gegen das andere ausgespielt
werden. Im Hinblick auf die Löhne, auf die
Unternehmenssteuern, auf Umwelt- und Sozialauflagen. Und zudem
können von den entmachteten Regierungen immense Summen an
Subventionen erpresst werden.
In einem weitgehend zollfreien Weltmarkt werden Konzernchefs stets
argumentieren, woanders könne man billiger produzieren! Ihr
Credo: "Also seid bescheiden bezüglich der Löhne, senkt
Eure Konzernsteuern, erhöht die Subventionen, verbessert die
Infrastruktur. Damit es nicht zu Unruhen kommt, müsst Ihr halt
noch mehr umverteilen (von den Durchschnittsverdienern zu den
Losern). Und keine Angst: Die in ihrem Hamsterrad der Verpflichtungen
eingebetteten Normalos werden schon nicht aufbegehren, die befinden
sich in einer gesellschaftlichen Zwangslage.".
Die egoistischen Anliegen der Kapitallobby scheinen mir
ursächlich für ungerechtfertigte Populismus-Vorwürfe.
Es muss halt alles niedergemacht werden, was die sagenumwobene
"Weltoffenheit" und den Zoll- und Finanzfreihandel gefährden
könnte.
Nachtrag
24. August 2019:
Populismus
pur: Die SPD fordert die Wiedereinführung der
Vermögenssteuer!
Eine
Woche vor zwei wichtigen Landtagswahlen eine solche Uraltforderung
aufleben zu lassen, ist mehr als bezeichnend. Denn der Ruf nach einer
Vermögenssteuer für Multimillionäre und Firmen ist
Populismus pur. Weil der breiten Bevölkerung ein Vorteil
vorgegaukelt wird, den es so nicht geben kann. Die erhofften zehn
Milliarden Euro an Zusatzeinnahmen (mit denen man beispielsweise das
Baukindergeld finanzieren oder weitere Asylanten und Einwanderer
aufnehmen könnte) stehen nur auf dem Papier. Niemand kann
vorhersagen, wie sich diese Steuererhebung auf das wirtschaftliche
Klima auswirkt, wie sehr damit Eliten und Unternehmen vergrault
werden.
Klar ist: Je höher die Abgaben in Deutschland, desto mehr
verliert der Wirtschaftsstandort Deutschland im globalen, zollfreien
Dumpingwettbewerb an Attraktivität. Aber leider lässt sich
die Abwanderung der Firmen und Eliten nicht seriös bemessen. Die
SPD könnte später die staatsschädigenden
Maßnahmen als Erfolg verkaufen, selbst wenn unterm Strich ein
gigantischer Einnahmeverlust herauskommen würde.
Schlussanmerkung: Wer ernsthaft eine Vermögenssteuer ins
Auge fasst, müsste zunächst die Voraussetzungen dafür
schaffen! Er müsste im Vorfeld die Importzölle anheben,
damit sich das Land vom europäischen und globalen
Dumpingwettbewerb abkoppeln kann. Weltweit gibt es nur insgesamt vier
Staaten, die eine Vermögenssteuer erheben (die es sich erlauben
können, weil sie insgesamt besehen eine recht niedrige
Abgabenquote aufweisen).
Was ist populistisch? Etwa all das was mehrheitsfähig ist, was verantwortungsbewusste Bürger befürworten würden? - Oder sind doch eher die Wahlgeschenke der etablierten Parteien (höhere Sozialhilfen, niedrigere Steuern, Baukindergelder, Autokaufprämien, Billigkredite usw.) als populistisch einzustufen?
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Weitere
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(Folge
18)
Auch
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von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen,
Verbänden, Parteien, Stiftungen, Gewerkschaften,
Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby dirigiert,
gesponsert oder gehypt werden. ©
sämtlicher Texte: Manfred Julius Müller (unabhängiger,
parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
•
"Zuwanderung
entlastet die Sozialkassen!?"
(Stimmt
das?)
•
Noch
mehr Geld für Asylbewerber
•
"Aber
anderen Industriestaaten geht es doch schlechter als
uns!"
(Stimmt
das?)
•
"Würden
alle Waren in Deutschland produziert, wären wir viel
ärmer!"
(Stimmt
das?)
•
"Die
deutsche Wirtschaft brummt. Seit 2009 ist sie um satte elf Prozent
gewachsen!"
(Was
sagt uns das?)
• Sinnloses
Wirtschaftswachstum statt Lohnzuwachs?
• "Aber
es sagen doch alle, dass wir der EU und der Globalisierung unseren
Wohlstand verdanken …"
(Und
darf man das glauben?)
• Wie
entsteht Wirtschaftswachstum?
• "Eine
reife Volkswirtschaft kann nicht mehr
wachsen..."
(Stimmt
das?)
•
"Aber
wir sind nun einmal besser als die anderen..."
(Baut
man immer noch auf unsere angebliche Überlegenheit?)
•
"Aber
die internationale Arbeitsteilung bringt doch allen
Vorteile..."
(Stimmt
das?)
•
Die
Instrumentalisierung der Weltoffenheit.
Zur
Eingangsseite
www.pressediktatur.de
Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
Februar 2013.
Manfred
J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche
Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum
Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz,
das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und
produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im
Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine
Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im
Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer
globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar
endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich
international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten
kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer
Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der
Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung
über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen
Entwicklungsland beim Aufbau
eines Renten-Generationenvertrages
zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum
einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet
zunehmend Fürsprecher.
Manfred Müller ist zudem ein Gegner der rassistischen, kollektiven Erbschuldideologie, die den damaligen Befehlsnotstand völlig ignoriert, selbst der heutigen Generation noch die Menschenwürde raubt und Grundlage der deutschen Nachkriegspolitik ist.
Man
kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die
Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als
rechten Populismus abtun. Täte man dies, wäre nur noch eine
gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine
Perversion der Demokratie!