Translater:
Referat über die Pressefreiheit?
Was ist faul an der Pressefreiheit?
Unsere westlichen Gesellschaften sind oft mächtig stolz auf ihre Pressefreiheit, die den Medien erlaubt, politische Missstände anzuprangern und sich regierungskritisch zu geben. Natürlich möchte ich diese Art von Pressefreiheit auch nicht missen, denn sie bildet den Grundstock für unsere Demokratie.
Was aber in all dem Überschwang über diese große Errungenschaft untergeht ist das Eingeständnis, dass nunmehr den Medienmogulen eine kaum wahrgenommene Machtfülle zufließt.
Denn
die großen privaten Verlage und Sendeanstalten befinden sich
nun einmal weitgehend in den Händen weniger
Auserwählter, die ganz und gar nicht ein Spiegelbild der
Bevölkerung darstellen.
Die Besitzer der mächtigen Meinungsbildungsfabriken haben
zufällig eines gemeinsam: sie sind reich, häufig sogar
steinreich. Und selbst in den Ausnahmefällen, wo es sich bei den
Medienkonzernen um Aktiengesellschaften handelt, sind die
Besitzverhältnisse einseitig: Eigner sind auch hier nicht Otto
Normalbürger, sondern vielmehr die Bessergestellten und
Vermögenden - diejenigen also, die einen besonderen Wert auf
eine kapitalfreundliche Politik legen.
Von diesem Geldadel können wir schlecht erwarten, dass er entgegen seinen Eigeninteressen in den wichtigen wirtschaftspolitischen Belangen eine neutrale, gesellschaftsfreundliche Position bezieht. So müssen wir uns leider damit abfinden, dass fundamentale Grundsätze und Zusammenhänge der Welt- und Volkswirtschaft recht einseitig und verschleiernd interpretiert werden.
Die
Medien lassen beispielsweise immer wieder die Bildung
gefährlicher Spekulationsblasen zu (ohne rechtzeitig
darüber aufzuklären).
Sie haben nicht einmal vor der sich Jahre im voraus abzeichnenden
Banken- und Finanzkrise 2008 gewarnt, obwohl zahlreiche
Wirtschaftsjournalisten mit Insiderwissen über die absurden
Praktiken bei der Hypothekenvergabe und dem weltweiten Verschieben
von undurchsichtigen Kreditpaketen genauestens Bescheid
wussten.
Die
Journalisten waren es auch, die den kapitalfreundlichen Freihandel
und den Neoliberalismus hochjubelten und jegliche Kritik daran im
Keim erstickten.
Vehement setzten sie sich für den Abbau der Zölle ein. Wohl
wissend, dass damit auch ein globaler
Lohndumpingwettbewerb
losgetreten würde.
Wir haben uns allzusehr daran gewöhnt, die Presse als Zucht- und Lehrmeister zu akzeptieren, die eine Art Oberaufsicht über die Politik wahrnimmt, weitgehend in die Gesetzgebung eingreift (durch subjektive Wertungen und Kommentare) und letztlich das Volk aufwiegelt und in eine bestimmte Richtung lenkt (z. B. durch ständige Attacken gegen die Mehrwertsteuererhöhung).
Keine
Partei kann gegen die Übermacht der Medien ernsthaft etwas
ausrichten.
Und so ist es auch kein Wunder, dass sich die etablierten Parteien
nur noch bei
Nebensächlichkeiten voneinander
unterscheiden.
Kaum ein Politiker wagt ein offenes Wort und eine eigene Position zu
den wirklich relevanten Themen - aus lauter Angst, er könnte von
den Medien abgestraft werden.
Wir gehen jetzt schon wieder in eine Bundestagswahl und die
entscheidenden Dinge werden gar nicht diskutiert.
Welches
sind denn die relevanten Themen?
Von
grundsätzlicher Bedeutung ist der Erfolg unserer
Volkswirtschaft. Dieser Erfolg entscheidet letztlich über alles
weitere: über die Beschäftigungslage, über die
Finanzierung des Sozialstaates, die Staatsverschuldung, über die
Möglichkeiten einer besseren Bildungs- und Familienpolitik
usw..
Seit
1980 haben sich die realen Nettolöhne in Deutschland um ca. 15 %
verringert
-
trotz massiver Steigerung der Produktivität. Die Medien nehmen
dies in ihrer Gesamtheit nicht zum Anlass, die Hintergründe
dieses Paradoxon zu ergründen.
Heute verdienen Akademiker oft weniger als 1980 ein Facharbeiter und
selbst diese Ungeheuerlichkeit hält Journalisten kaum davon ab,
die Globalisierung und die EU (den Abbau der Zölle) unbeirrt als
wohlstandsfördernd zu preisen.
Durch
die geballte Medienmacht ist auch auf anderen Gebieten ein
merkwürdiger Gesinnungswandel durchgepeitscht worden. Zum
Beispiel wird in Deutschland der Nationalstolz
heute in weiten Teilen der Bevölkerung als etwas ganz, ganz
Böses wahrgenommen (das ist absolut einmalig in der Welt) und
demzufolge die EU
als große Erlösung
angesehen.
Wer Vorbehalte gegen den Multikultistaat äußert, wird als
ausländerfeindlich diffamiert und in die rechte Ecke
gestellt.
Sachliche Diskussionen sind in vielen wichtigen Bereichen kaum mehr
möglich - trotz aller Pressefreiheit.
Was
gilt es beim Referat über die Pressefreiheit zu beachten?
Es
genügt also nicht, in einem Referat das banale Lexikonwissen
vorzutragen. Man sollte schon etwas tiefer gehen und auch die
Schattenseiten beleuchten.
Dabei
darf nicht unterschlagen werden, dass der anhaltende
Monopolisierungstrend sich im Medienbereich äußerst
negativ auswirkt.
Vor fünfzig Jahren noch gab es in Deutschland tausende
unabhängige kleine und mittelständische Zeitungsverlage.
Hier hat sich im Laufe der Zeit ein dramatischer Wandel vollzogen -
die größeren Verlage haben die kleinen geschluckt und
ihrem Imperium einverleibt.
Die meisten unabhängigen Politik- und Wirtschaftsredaktionen der
mittelständischen Lokalzeitungen wurden aufgelöst und durch
eine zentral gelenkte Einheitspresse ersetzt.
Mit diesem Konzentrationsprozess ging natürlich auch die
Meinungsvielfalt verloren.
Hoffnungsschimmer
Internet
Echte
Konkurrenz für das Meinungsbildungsmonopol der Medienkonzerne
wächst derzeit aus dem Internet. Obwohl die mächtigen
Konzerne natürlich auch diese Gefahr längst lokalisiert
haben und im Internet massiv Präsenz zeigen. Manche
Medienkonzerne scheuen sich nicht einmal, über bezahlte
Redakteure in die Diskussion privater Foren einzudringen.
Was
könnte gegen die Monopolisierung im Medienbereich unternommen
werden?
Ich
halte die heutigen Zustände im sensiblen Medienbereich für
absolut inakzeptabel und sehe sie als große Gefahr für
unsere moderne Demokratie (die wirtschaftlichen Folgen dieses
Meinungsmonopols spüren wir seit langem).
Der
Staat könnte dieses Monopol aufbrechen, wenn er es denn wollte.
So könnte er zum Beispiel eine gestaffelte Monopolsteuer
einführen (vielleicht 3 % ab 10 Millionen Umsatz, 5 % ab 100
Millionen Umsatz usw.).
Gleichzeitig könnte er Verlagen die Beteiligung an anderen
Medienunternehmen untersagen. Es wäre doch alles viel
übersichtlicher (und auch steuerlich einfacher kontrollierbar),
wenn ein Verlag alle seine Aktivitäten unter einem Hut (unter
einem Namen) hätte. Warum dieses Verwirrspiel über
unzählige, für den Laien undurchschaubare,
Tochtergesellschaften?
Im
Vordergrund des Staatsinteresses steht eine breitgefächerte
Meinungsvielfalt und eine objektive (nicht kapitalgesteuerte)
Berichterstattung.
Dieses Ziel zu erreichen sollte uns allen tausendmal wichtiger sein
als der finanzielle Erfolg einiger weniger Großkonzerne.
Außerdem hilft die Monopolsteuer, das
Wettbewerbs-Ungleichgewicht wieder herzustellen (heute ist es doch
so, dass die Großen allein aufgrund ihrer Kapitalmacht so
große Vorteile genießen, dass neue Konkurrenz gar nicht
mehr aufkeimen kann und der Konzentrationsprozess stetig
voranschreitet).
"Die Pressefreiheit ist das Recht der Verleger, ihre eigene Meinung zu verbreiten ..."
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Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für
notwendige Reformen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller
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Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
Oktober 2005
Manfred
J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche
Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum
Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz,
das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und
produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im
Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine
Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im
Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer
globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar
endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich
international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten
kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer
Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der
Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung
über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen
Entwicklungsland beim Aufbau
eines Renten-Generationenvertrages
zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum
einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet
zunehmend Fürsprecher.
Manfred Müller ist zudem ein Gegner der rassistischen, kollektiven Erbschuldideologie, die den damaligen Befehlsnotstand völlig ignoriert, selbst der heutigen Generation noch die Menschenwürde raubt und Grundlage der deutschen Nachkriegspolitik ist.
Entspricht
es der Menschenwürde, wenn den Deutschen das Recht auf einen
eigenen Staat de facto aberkannt
wird?
Wenn
von ihnen verlangt wird, ihr "offenes" Land der Weltgemeinschaft zur
Verfügung zu stellen? Wenn ihnen abverlangt wird, notfalls
Hunderte Millionen "Asylbewerber", Flüchtlinge, Verfolgte,
Hilfsbedürftige unterzubringen, in allen Lebensbereichen zu
versorgen und möglichst rasch zu integrieren. Gibt es
weltweit noch ein zweites Volk, dem so etwas zugemutet wird? Und
sind alle Bundesbürger, die gegen diese Überforderung
aufbegehren, Verfassungsfeinde? Müssen sie vom Verfassungsschutz
verfolgt und als Antidemokraten gejagt werden?
gesinnungsjournalismus.html
Der
Gesinnungsjournalismus hat sich ausgebreitet!
cancel-culture.html
Die
Unterwanderung der Demokratie durch die Cancel-Culture-Bewegung
bundestagswahl-cdu-spd.html
Bundestagswahl:
Letztlich entscheiden die Medien den Ausgang!
spiegel.html
Wie
neutral ist "Der Spiegel"?
zuwanderung-bertelsmann.html
Nonsens
pur: "Zuwanderung entlastet die Sozialkassen!"
spiegel-leserbriefe.html
"Spieglein,
Spieglein an der Wand, wer sind die mächtigsten Dogmatiker im
ganzen Land?"
terrorismus.html
Terrorismus:
Die unsägliche Instrumentalisierung von Wahnsinnstaten
populist-populismus.html
Der
politische Gegner, der böse Populist
eu-kritiker.html
Wie
ticken die EU-Kritiker? Was wollen die
überhaupt?
pressefreiheit-leserbriefe.html
Pressefreiheit:
Das Schweigen der Leser
pressefreiheit.html
Pressefreiheit
und Meinungsbildung am Beispiel der
Kinderfeindlichkeit!
pflegekraefte.html
Braucht
Deutschland unbedingt Pflegekräfte aus dem
Ausland?
griechenlandkrise.html
Die
Griechenlandkrise und die ewige Schuld der
Deutschen...
ard.presseclub.html
Wie
objektiv ist der WDR-Presseclub?
nachrichtenblockade.htmlv
Die
Zensur der Medien bei der Auswahl der
Nachrichten!
deutungshoheit.htmlv
Wer
besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich
an?